Irland sagt nein zum Vertrag von Lissabon

Da werden Erinnerungen wach an 2005 als die EU-Verfassung am Nein der Niederländer und Franzosen scheiterte. Danach setzten sich die Regierungschefs der europäischen Staaten noch einmal zusammen und arbeiteten gemeinsam den Vertrag von Lissabon aus und dieser scheiterte nun bei einer Volksabstimmung in Irland am Nein der Bevölkerung.
54 Prozent der Wählerinnen und Wähler in Irland entschieden sich gegen den Vertrag von Lissabon, nur 46 Prozent stimmten zu. Die Beteiligung an der Volksabstimmung lag bei 54 Prozent. Dabei gelten die Iren eigentlich als europafreundlich, ein Großteil der Bevölkerung findet es eine gute Sache, dass das Land Mitglied der EU ist.
Ein solches Desaster wie in Irland oder vor drei Jahren in Frankreich und den Niederlanden ist in Deutschland nicht möglich, hier entscheiden nicht die mündigen Bürger über solche wichtige Sachen, sondern die Volksvertreter in Berlin. Irland war beim Vertrag von Lissabon das einzige der 27 EU-Länder, bei dem die Bevölkerung das Sagen hatte. Damit der Vertrag zum 1. Januar 2009 in Kraft treten kann, müssen allerdings alle Mitgliedstaaten zustimmen.
Der Vertrag von Lissabon war im Dezember 2007 unterzeichnet worden. Er sollte der Europäischen Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben und den Vertrag über eine Verfassung von Europa ersetzen.

Irland sagt nein zum Vertrag von Lissabon: Meldung vom 13.6.2008, geschrieben von JMue

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